Themen

Die GRÜNE Sicht auf die Ratssitzung am 28.09.2026 im Ratssaal des Rathauses Barmen mit folgenden Themen: – Kein Radweg an der Waldeckstraße! – Pilotprojekt für Frontkameras in Bussen?  – Café Cosa bleibt am Standort? – Wie viel Leerstand hat Wuppertal? – Zwei neue Fahrradparkhäuser kommen! Die Ratssitzung könnt ihr euch auch im Internet noch einmal ansehen. Blockade bei Radweg-Ausbau in der Waldeckstraße Trotz eines konstruktiven Lösungsvorschlags der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Linke hat der Verkehrsausschuss am 14.09.26 den Ergänzungsantrag zur Einrichtung von Radfahrstreifen im Zuge der Sanierung der Waldeckstraße abgelehnt. Damit bleibt eine wichtige Verbindung zum Oberbarmer Bahnhof und zur geplanten 7. Gesamtschule ohne sichere Radverkehrsinfrastruktur. Timo Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher von...

Aktuelle halbe Stunde zum Thema „Wir besetzen das Rathaus – Ausstellung des Jugendrings Wuppertal im Lichthof des Rathauses“ Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings.  4.2 Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im Ratssaal Rede unserer Stadtverordneten Janina Smits. 4.3 Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  4.4 Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit! Rede unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden Liliane Viola Pollmann.  4.6 Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon.  4.7 Erweiterung des Dialog-Beirats Neubau Moschee um einen Sitz für das Autonome Zentrum Wuppertal Reden unserer Stadtverordneten Janina Smits und unseres Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  ...

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Aktuelle halbe Stunde zum Thema „Auswirkungen der Kürzungspolitik bei Integrationskursen“ Rede unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden Liliane Viola Pollmann.  4.1 Streichung der Beigeordneten-Stelle für Kultur und Sport sowie Sicherheit und Ordnung Rede unserer Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker. 4.2 Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026 Rede unseres Stadtverordneten Thomas Lenz. Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  8.5 Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon. 8.7 Schloss Burg: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) zum Betrieb und Abschluss...

4.3 Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen Rede unserer Stadtverordneten Anne Jebbari.  4.10 Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Orth-Ramette.  5.2 Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings.  11.10 Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.  11.11 Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  11.14 Wuppertaler Klimagipfel – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  11.22 Aktualisierte Fassung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  11.28 Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und...

4.1 Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.  Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette.  4.2 Mehr Sauberkeit durch Mehrweg Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  5.2 Prüfauftrag Bevorzugung ÖPNV vor Motorisiertem Individualverkehrs Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.  7.6 Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025 Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette.  Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  11.1 Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon.  11.8 Gestaltung des Platz Ost mit Integration des Mahnmals für die Opfer des NSU (10+1 Bäume) Rede unserer Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker.  11.12 Unterstützung des Nichtverbreitungsvertrags für fossile Energien Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T....

4.2 Einführung eines Ehrenamtsstipendiums Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette. 4.7 Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern Rede unseres Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind.  5.1 Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  5.2 Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Rede unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  6.1 Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  10.1 Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld.  11.5 Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings. Rede unseres stellv. Fraktionsvorsitzenden Ulrich T. Christenn.  ...

5.2 Anpassung der Schulsekretariatsstellen Rede unseres Stadtverordneten Frank ter Veld. 11.1 Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Neue Potentialflächen Rede unserer Stadtverordneten Cornelia Krieger. Rede unseres Stadtverordneten Ulrich T. Christenn. 11.15 Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4 Rede unseres Stadtverordneten Timo Schmidt. Rede unseres Stadtverordneten Ulrich T. Christenn.   ...

4.2 Keine Bebauung am Böhler Hof Rede unserer Stadtverordneten Cornelia Krieger 4.4 Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon Antwort unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon 4.5 Resolution Frauenberatungsstelle als Pflichtaufgabe Rede des Oberbürgermeisters Dr. Uwe Schneidewind 11.18 Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz Rede unseres Stadtverordneten Ulrich T. Christenn 11.24.1 Weiterfinanzierung des Projekts SHE – Soziale Hilfe Erleben Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Denise Frings Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon ...

1.4 Bekanntgabe des Auftragsnehmers für die Planung des Pina Bausch Zentrums Rede unserer Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker.  11.5 Kommunale Wärmeplanung Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  11.6.1 & 11.6.2 Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal – Teil 2 Reden unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  ...